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Haftungsausschluss

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1. E-Mail Hinweis

Wichtiger Hinweis zur Behandlung von E-Mails – bitte unbedingt beachten!
Leider kann die Stadt Bad Arolsen aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten und/oder signierten E-Mails entgegennehmen und auf Echtheit und Unverfälschtheit prüfen. Es wird daran gearbeitet und Sie werden an dieser Stelle darüber informiert, sobald verschlüsselte und/oder signierte E-Mails bearbeitet werden können. 

In der Konsequenz gelten zurzeit folgende Regelungen: Bei elektronischem Schriftverkehr, der nach geltendem Recht der Schriftform bedarf, verwenden Sie bitte bis auf weiteres keine elektronischen Übertragungsformen. Ist eine E-Mail nicht verarbeitbar, z. B. wegen technischer Probleme oder virenbedingt, so gilt sie als nicht lesbar. Soweit möglich werden Sie seitens des Empfängers über die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

Bitte senden Sie bis auf weiteres vertrauliche bzw. datenschutzrechtlich relevante Informationen auf postalischem Weg an die Verwaltung. Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Bad Arolsen und gelten nicht für Verweise auf Dritte und Angebote von Dritten.

Darüber hinaus sind im E-Mail-Verkehr mit der Stadt Bad Arolsen aus Gründen der Sicherheit folgende Formate bei der Übersendung von Attachments (Dateianhängen) auszuschließen: Dateien mit den Endungen: .com; .exe und .bat wegen ausführbarer Programme; .vbs; .wav; .eml; .src; .cmd; .pif wegen Programmcode-Inhalten sowie .do* und .xl*, wenn sie Makros enthalten.

2. Inhalt des Online-Angebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

3. Verweise und Links

Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – “Haftung für Links” hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch Verweise auf andere Seiten im Internet, die Inhalte dieser Seiten gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Eine Mitverantwortung zu solchen Seiten kann verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von den dortigen Inhalten distanziert. Deshalb distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten der Seiten, die über Links von unseren Seiten aus erreichbar sind.

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (“Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in das vom Autor eingerichtete Gästebuch. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht

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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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