Gesetzliche Grundlage für die elektronische Kommunikation ist § 3a Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 E-Government-Gesetz (EGovG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger einen Zugang eröffnet hat. Die Verpflichtung zur Eröffnung des Zugangs ergibt sich aus dem E-Government-Gesetz. Die Stadt Bad Arolsen hat diesen Zugang unter nachfolgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet:

E-Mail Nachrichten, die den Absender nicht eindeutig erkennen lassen, können nicht beantwortet werden. Geben Sie deshalb bitte bei der elektronischen Kontaktaufnahme immer Ihre Postanschrift und Telefonnummer an.

Für die elektronische Kommunikation per E-Mail sind E-Mail-Adressen eingerichtet. Die zentrale E-Mail-Adresse lautet info@bad-arolsen.de. Darüber hinaus finden Sie in unserem Internet-Angebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden. Wir weisen darauf hin, dass die Übermittlung einer E-Mail-Nachricht ungesichert erfolgt und die übertragenen Daten von Unbefugten zur Kenntnis genommen und auch verfälscht werden können. Innerhalb des Netzwerkes der Stadtverwaltung Bad Arolsen befinden sich Ihre E-Mails in gesicherten Systemen, auf die nur autorisierte Personen zugreifen können.

Die Stadt Bad Arolsen kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen und keine verschlüsselten Mails entschlüsseln. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu weiterhin die Briefpost zu verwenden.

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an uns schicken, so beachten Sie bitte, dass nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt werden. Die Dateianhänge dürfen nicht größer als 20 MB sein, weil die E-Mail sonst nicht zugestellt wird. Folgende Dateiformate können wir verarbeiten:

• DOC/-X - Microsoft Word
• XLS/-X - Microsoft Excel
• PPT (PPS) - Microsoft PowerPoint
• PDF - Portable Data File, Adobe Acrobat
• TXT - Text-Format
• RTF - Rich-Text-Format
• GIF - Graphics Interchange Format
• JPG (JPEG) - Joint Photographic Experts Group
• TIF (TIFF) - Tagged Image File
• BMP - Bitmap Pictures

Davon ausgenommen sind sämtliche Formate mit Makros.

Die Regeln gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Bad Arolsen und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie zum Beispiel anderen Behörden. Sofern eine E-Mail nicht verarbeitet werden kann, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann zum Beispiel durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Elektronische Kommunikationswege der Internetseite der Bad Arolsen, insbesondere per E-Mail, stehen ausschließlich für Bürgeranfragen, Verwaltungsangelegenheiten und andere nicht rechtsverbindliche Anfragen bereit. Förmliche Verfahrensanträge, Widersprüche, Schriftsätze oder ähnliches können über das Internet oder per E-Mail an die Bad Arolsen derzeit nicht rechtswirksam eingereicht werden. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postweg erforderlich.